Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 – Vertragspartner
1.1.1 – Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der WPCar.de
(nachfolgend „Vermieter“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder
Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Vermieter hinsichtlich der vom
Vermieter in dem vorliegenden Webseite dargestellten Waren und/oder
Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des
Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart worden.
1.1.2 – Im Falle eines Vertragsschlusses kommt der Vertrag zwischen dem
Kunden und Bixxs / ACD Internetservice mit Sitz in Deutschland, Lindenweg
16a, D-26188 Edewecht zustande.
1.2 – Zustandekommen des Vertrages im elektronischen Geschäftsverkehr
1.2.1 – Sobald Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie eine
E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren
Einzelheiten beinhaltet. Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen
werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Aus technischen Gründen ist es
uns nicht möglich, Bestellungen per Telefon, Fax, Brief oder E-Mail entgegen zu
nehmen. Wir akzeptieren nur die Bestellungen, welche über unsere Webseite
getätigt werden.

1.3 – Vertragsgegenstand

1.3.1 – Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung des
WordPress Plugin WPCar und
deren Datenbankinhalten gemäß den vertraglichen Regelungen.
1.3.2 – Installations- und Konfigurationsleistungen seitens WPCar.de sind Gegenstand dieses Vertrages.

1.4 – Nutzungsrechte

1.4.1 – Der Kunde erkennt an, dass es sich bei der zur Verfügung gestellten
Datenbank und den Datenbankinhalten um Urheber- und Leistungsschutzrechtlich
geschützte Werke handelt.
1.4.2 – Der Kunde erhält ein Mietvertrag, zeitlich unbeschränktes
Recht zur Nutzung der Datenbank und den Datenbankinhalten.
1.4.3 – Die zulässige Nutzung beinhaltet die Installation der Datenbank und
deren Datenbankinhalten auf dem des Kunden befindlichen Webspace / (v)Server
sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Kunden.
1.4.4 – Der Kunde darf die erworbene Datenbank und deren Datenbankinhalten nicht
weitergeben oder in sonstiger Weise unterlizenzieren, sie (drahtlos oder
drahtgebunden) öffentlich wiedergeben oder zugänglich machen oder aber Dritten
zur Verfügung stellen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich.

1.5 – Pflichten des Kunden
1.5.1 – Der Kunde ist verpflichtet, einen effektiven Schutzmechanismus gegen
Veränderungen, unberechtigte Vervielfältigung, Weiterverbreitung oder
Manipulationen der Datenbank entsprechend dem aktuellen Stand der Technik zu
implementieren. Der Kunde muss insbesondere sicherstellen, dass eine Veränderung
oder ein systematisches Auslesen der Datenbank, insbesondere deren Download,
technisch ausgeschlossen ist.
1.5.2 – Bixxs / ACD Internetservice ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, das Projekt des
Kunden hinsichtlich der vertragsgemäßen Nutzung zu überprüfen. Hierfür ist der
Kunde verpflichtet, WPCar.de unentgeltlich einen entsprechenden Zugang zu dem
Projekt mithilfe einer gültigen Projekt-URL zu gewähren.

1.6 – Verstoß gegen die Vertragsbedingungen
1.6.1 – Verstößt der Kunde gegen die Vertragsbedingungen, werden sämtliche im
Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen
automatisch an WPCar.de zurück. In diesem Fall hat der Kunde die Nutzung der
Datenbank unverzüglich und vollständig einzustellen, sämtliche auf seinen
Systemen vorhandenen Kopien zu löschen sowie eine gegebenenfalls erstellte
Sicherungskopie zu löschen oder an WPCar.de herauszugeben.
1.6.2 – Jeder einzelne schuldhafte Verstoß des Kunden gegen die
Vertragsbedingungen zieht die Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe an Bixxs / ACD Internetservice nach sich. Die Höhe der Vertragsstrafe wird von Bixxs / ACD Internetservice nach billigem
Ermessen bestimmt, beträgt in Fällen der Verletzung von geistigem Eigentum
jedoch nicht weniger als EUR 5.000. Die Höhe der Vertragsstrafe kann im
Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden.

1.7 – Zahlung und Fälligkeit
1.7.1 – Die Zahlung erfolgt per monatlicher Rechnung.
1.7.2 – Ist der Mieter mit der Zahlung von 14 Tagen über 7 Tage in
Rückstand , wird dieDatenbank vom Vermieter gesperrt . Die Domain ist dann nicht
mehr erreichbar , bis die Zahlung ausgeglichen ist

1.8 – Lieferung
1.8.1 – Das WordPress Plugin WPCar wird ausschließlich von Bixxs / ACD Internetservice
Installiert und eingerichtet.

1.9 – Leistungsinhalt

1.9.1 – Es stellt eine wesentliche Vertragsgrundlage dar, dass die in der
Datenbank enthaltenen Daten von Datenlieferanten stammen und von Bixxs / ACD Internetservice  nicht
auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität überprüft werden.

2.0 – Hinweispflichten
2.0.1. – Der Kunde ist verpflichtet, den veröffentlichten Hinweistext auf der
Webseite (z.B. Impressum) in dem die Datenbank veröffentlicht werden soll,
anzubringen. Eine Bearbeitung des Hinweistextes ist nicht gestattet. Die
Schriftgröße muss mindestens 10px betragen. Die Textfarbe muss sich deutlich vom
Hintergrund abheben.
Hinweistext (HTML) zum kopieren:
Kopieren
<p>Die auf unserer Webseite angezeigten PKW Daten stammen von:</p><a href=”https://www.WPCar.de”
target=”_blank” title=”WPCar das ultimative WordPress Plugin für
den Autoankauf | WPCar.de”><img src=”https://www.WPCar.de/img/copyright/logo.png” alt=”WPCar.de”
style=”border:0 none;max-width:100px; height:auto;” /></a>

2.1 – Ergänzende Informationen
2.1.1 – Der Kunde ist verpflichtet, alle Besucher mittels eines Hinweises darauf
aufmerksam zu machen, dass sie ggf. ergänzende Informationen beziehen müssen, um
sicher zu stellen, dass die über die Datenbank abgerufene Informationen auch
tatsächlich stimmen. Die Formulierung des Hinweises ist seitens WPCar.de nicht
vorgegeben und kann daher frei gewählt werden.

2.2 – Widerrufsrecht
2.2.1 – Unsere Produkt/WOrdPress Plugin ist ein „digitale Produkt“,
. Nach § 356 Abs. 5 BGB gewähren wir Ihnen daher kein Widerrufsrecht.

2.3 – Verfügbarkeit
2.3.1 – Es handelt sich hierbei um ein „digitales Produkt“. Die Verfügbarkeit
ist dementsprechend immer gegeben und wird direkt nach einer Bestellung auf der
Kunden Domain Installiert und eingerichtet .

2.4 – Eigentumsvorbehalt
2.4.1 – Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten
Produkten bis zur vollständigen Bezahlung vor.

2.5 – Höhere Gewalt
2.5.1 – Für den Fall, dass wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt
(insbesondere Serverausfall, Tod) nicht erbringen können, sind wir für die Dauer
der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist uns die Ausführung der
Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer
Gewalt unmöglich, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

2.6 – Mängelgewährleistung
2.6.1 – Auftretende Mängel oder Störungen sind Bixxs / ACD Internetservice vom Kunden anhand einer
nachvollziehbaren, schriftlichen Mängelbeschreibung unverzüglich anzuzeigen.
Nach Erhalt der in Textform gehaltenen Mängelbeschreibung wird Bixxs / ACD Internetservice
behebbare Mängel innerhalb einer für den Einzelfall angemessenen Frist
beseitigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung steht dem Kunden erst zu,
wenn der Mangel von Bixxs / ACD Internetservice nicht innerhalb einer im Einzelfall angemessenen
Frist behoben werden kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2.7 – Haftung
2.7.1 – Wir wenden bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte des
WordPress Plugin eine zu erwartende Sorgfalt an. Soweit wir auf die Zulieferung
von Texten Dritter angewiesen sind, übernehmen wir keine Gewähr für die
inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung
gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen. Wir haften nicht
für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen
Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich von uns
unterliegen.

2.8 – Urheberrecht
2.8.1 – Bei den gegenständlichen digitalen Produkt WPCar  handelt es sich um eigens
von Bixxs / ACD Internetservice hergestellte  WordPress Plugin
und deren Datenbankinhalten  i. S. v. §§ 4
Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Wir sind Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen
Elemente der Datenbanken, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und
Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.

3.0 – Schlussbestimmungen
3.0.1 – Erfüllungsort ist Oldenburg. Es gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne
dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt
dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.

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